Polizisten droht Strafe

Rechtsextremismus in der Polizei
An aufgedeckten rechtsextremen Chatgruppen in NRW sollen mehrere Polizisten beteiligt gewesen sein. (Marcel Kusch/dpa)

DPA

Berlin. Polizisten und Polizistinnen erfüllen wichtige Aufgaben bei uns. Sie passen etwa im Straßenverkehr auf, sollen Verbrechen aufklären und Menschen schützen. Damit sie diese Arbeit machen können, haben sie manche Rechte, die andere nicht haben. Sie können etwa Menschen kontrollieren oder sogar festnehmen.

Eines ist dabei sehr wichtig: „Polizisten müssen eigentlich alle Menschen gleich behandeln“, sagt der Polizei-Forscher Tobias Singelnstein. Schließlich sind in Deutschland alle Menschen vor dem Gesetz gleich. Deshalb sollen Polizistinnen und Polizisten auf keinen Fall einige etwa schlechter oder besser behandeln als andere. Das klappt aber nicht immer, sagt der Forscher. Aus der Stadt Berlin zum Beispiel gab es nun beunruhigende Nachrichten. Dort sollen Polizisten in einer Chat-Gruppe unter anderem Menschen mit islamischem Glauben beleidigt haben. Auch im Bundesland Nordrhein-Westfalen gibt es den Verdacht, dass Polizisten im Chat verachtende und verbotene rassistische Inhalte getauscht haben. Rassismus bedeutet, wenn man Menschen nach bestimmten Merkmalen in Gruppen einteilt und einige davon schlechter behandelt. Diese Merkmale können etwa die Religion oder das Aussehen sein. Wenn bestimmte Leute dadurch etwa häufiger von der Polizei kontrolliert werden als andere, ist das ein Problem, erklärt Tobias Singelnstein. Viele Politiker und Vertreter der Polizei sagen aber: Die meisten Polizisten und Polizistinnen sind nicht rassistisch. Gegen die Verdächtigen in Berlin und Nordrhein-Westfalen wird jetzt ermittelt. Sie könnten bestraft werden.

Der Forscher findet trotzdem, dass noch mehr gegen Rassismus bei der Polizei getan werden muss. „Das sind nicht nur Einzelfälle, sondern es ist ein größeres Problem der Polizei insgesamt“, sagt er. Es habe in den vergangenen Jahren sehr viele ähnliche Fälle gegeben. Man müsste genau untersuchen, wie man diese Probleme lösen kann.

WESER-KURIER 02.10.20

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